Freitag, 11. September 2009

Zuschauerdemokratie -- Tu was dagegen

Geschrieben von Carsten Biebricher in Politik um 09:23
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Mittwoch, 11. Februar 2009

Wahlhelfer werden

... dann kann man seinen Kindern wenigstens erzählen: "Ja damals, als es noch ne Demokratie gab war ich sogar Wahlhelfer!" Und die werden große Augen machen ... :-O

In Bielefeld geht es ganz einfach. Bei der Stadt Bielefeld einfach ONLINE das Formular ausfüllen.

Übrigens, man kann sich sogar aussuchen zu welcher Wahl man Wahlhelfer sein möchte:
  • Kommunal- und Europawahlen am 7. Juni 2009
  • Bundestagswahl am 27. September 2009
Das sind Sonntage, natürlich ... ;-)

Achja, wegen einer kleinen Diskussion gerade im Büro -- es reicht völlig aus wenn man EU-Bürger ist. :-)

Update


Damit auch Menschen anderer Städt nicht zu kurz kommen:
Bad Honnef
Bochum (Online Formular)
Detmold (Email)
Köln
Lübbecke (Email)
Mechernich
Rheine (Online Formular)

Geschrieben von Carsten Biebricher in Bielefeld um 18:21
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Freitag, 9. Mai 2008

ZAF ruft auf: "Aktion notleidende Bundestagsabgeordnete"

ZAF wurde von der neuen aktuellen Debatte über die Diätenerhöhung inspiriert. 8-)
ZAF
© ZAF

Naja, und auch charakterliche Eigenheiten einzelner Politiker sind in das Plakat eingeflossen ... (Wozu der Rollstuhl nicht gehört!)
Geschrieben von Carsten Biebricher in Politik um 08:41
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Freitag, 14. Dezember 2007

Heute im Bundestag: Wahlcomputer-Kritiker mundtot machen

hib (Heute im Bundestag) meldete gestern am 13.12.2007:
Berlin: (hib/MAR) Bei der Vorbereitung der Entscheidungen des Deutschen Bundestages zu Wahleinsprüchen soll künftig auf eine mündliche Verhandlung verzichtet werden können. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP zur Änderung des Wahlprüfungsgesetzes (16/7463) vor. Damit soll das Gesetz der Praxis angepasst werden. So mache der Wahlprüfungsausschuss seit langem von der durch das Wahlprüfungsrecht eingeräumten Möglichkeit Gebrauch, von einer mündlichen Verhandlung abzusehen, wenn der Einspruch unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist, heißt es. Eine mündliche Verhandlung soll dem Entwurf zufolge künftig nur dann anberaumt werden, wenn von ihr eine weitere Förderung des Verfahrens zu erwarten ist

hib-Meldung Wahlprüfungsgesetz soll angepasst werden

Ich würde sagen, da wird der Einsatz von Wahlcomputern indirekt vorbereitet. Zur Zeit wird schon gerne die Kritik an Schachcomputern mit Wahlmöglichkeit als unbegründet weggewischt.

Wenn dieses Gesetz bzw. die Modifikation durchkommt, dann kann man lustig mit Wahlcomputern wählen lassen (und damit die Demokratie endgültig zur Farce werden lassen) ohne auf die kritischen Stimmen hören zu müssen. Die kritischen Stimmen werden einfach als unbegründet abgetan.

via fefe
Geschrieben von Carsten Biebricher in Politik um 09:40
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Montag, 3. Dezember 2007

Schäubles Guantanamo

Diejenigen, die sagen, Guantanamo ist nicht die richtige Lösung, müssen bereit sein, darüber nachzudenken was die bessere Lösung ist. Denn allein mit der Kritik ist kein Problem gelöst.

Wolfgang Schäuble in der Tagesschau, via fefe


Ob Wolfgang für Alternativ-Guantanamos Werbung macht oder um die Auflage neuer alter Lager-Ideologien?

Laut seinen Literaturempfehlungen zieht er sich passendes Gedankengut wohl gerne vorm Schlafen gehen rein.
Nicht umsonst empfiehlt er [Wolfgang Schäuble] das Buch Selbstbehauptung des Rechtsstaates von Otto Depenheuer als seine Lieblingslektüre. Ich bin dieser Lektüreempfehlung gefolgt. Unentwegt wird Carl Schmitt, der Theoretiker des Ausnahmezustandes, zitiert, den viele aus guten Gründen für einen geistigen Wegbereiter des Nationalsozialismus gehalten haben.

Wolfgang Wieland im Bundestag

Geschrieben von Carsten Biebricher in Politik um 14:40
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Mittwoch, 5. September 2007

Zu Gast bei Freunden

Heute: China besucht die Welt!


Nachdem China sich in Deutschlands Bundestagsrechnern nach Inhalten umgesehen hat, ging die Tournee weiter in die USA direkt zum Pentagon und von dort aus nach England.

Da sieht man mal wieder, dass der Besuch von fremden Kulturen eine wahre Bereicherung ist. :-)
Geschrieben von Carsten Biebricher in Netz um 12:35
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