Für Schäuble und Konsorten ist das Grundgesetz sowieso nur eine hinderliches Stück Papier:
Wir trauern um Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland
Eine Zensur findet nicht statt.
Am Donnerstag, 18. Juni 2009 verschied nach langem, tapferem Kampf das grundgesetzliche Verbot einer Zensur in Deutschland - unter fadenscheinigen Vorwänden gehetzt und zur Strecke gebracht von Gegnern der Informations- und Meinungsfreiheit, mit massiver Unterstützung einer großen Koalition aus beratungsresistenten Digitalverweigerern, willfährigen Lobbyistenfreunden und gewissenloser Fraktionslemmigen.
Quelle:
Michael Jäger